Juli Zeh - Die Diktatur der Demokraten
Warum ohne Recht kein Staat zu machen ist
Sachbuch
edition Körber-Stiftung
ISBN: 978-3-89684-095-0
14,00 €
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Stolperfallen fürs Statebuilding -
Wenn der Krieg aus ist, kommen die Bürokraten: Demokratieaufbau gehört mittlerweile zu den Standardstrategien der internationalen Staatengemeinschaft. Die Hoffnung ist groß, auf diese Weise Länder zu befrieden, deren institutionelle Infrastruktur zerstört ist.
Doch unterläuft der Staatengemeinschaft dabei ein kapitaler Denkfehler: Bei der Schaffung demokratischer Strukturen bedient sie sich undemokratischer Mittel. In der Praxis verkörpern sich diese im Chef der jeweiligen Mission, der über quasimonarchische Vollmachten verfügt. Die neuen demokratischen Freiheiten werden den Bürgern durch eine autoritäre Regierungsform nahegebracht.Sie haben, stellt Juli Zeh fest, keine Möglichkeit, sich auf dem Rechtsweg gegen Willkürakte zu wehren – das allein stellt schon eine Menschenrechtsverletzung dar. So verspielt die Übergangsverwaltung Vertrauen bei der Bevölkerung.
Zeh plädiert dafür, die Erlasse einer Übergangsverwaltung supranationalem Recht zuzuordnen. Damit würde das Übergangsrecht zur selben Kategorie wie das EU-Recht gehören, und es entstünde etwas mehr Rechtssicherheit für die Bürger. Weit über juristische Fragen hinaus verhandelt Zeh hier politische Grundsätze: Wenn die Staatengemeinschaft ihre rechtsstaatlichen Ideale verrät, kann Demokratieaufbau nicht gelingen.
Juli Zeh ist Schriftstellerin, Publizistin und Juristin. Parallel zu ihrem Jurastudium studierte sie in Leipzig am Deutschen Literaturinstitut. 2003 legte sie das 2. Staatsexamen ab und promovierte 2010 zum Problem des »Übergangsrechts«. Auslandsaufenthalte u. a. für die UN in New York und Krakau und vor allem in Bosnien und Herzegowina haben ihre Arbeiten geprägt. Seit 2001 veröffentlichte sie zahlreiche Romane, Sachbücher, Theaterstücke und ein Kinderbuch. Juli Zeh wurde für ihr Werk vielfach ausgezeichnet, zuletzt mit dem Solothurner Literaturpreis (2009).http://www.julizeh.de/home/home.html
http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2012/11/26/dlf_20121126_1915_5c77b15e.mp3
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Kann die Krisenpolitik des Westens gelingen? Maike Albath im Gespräch Juli Zeh und Bahman Nirmand
Die Schriftsteller Juli Zeh und Bahmann Nirmand beschäftigen sich in ihren Büchern mit einem ganz alten und doch aktuellen Thema: der Demokratie. Dabei geht es im Grunde um die erzwungene Demokratisierung.
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/lesart/1892329/
Warum man Demokratie nicht diktieren kann: Juli Zeh über den Demokratieaufbau in Nachfolgestaaten Jugoslawiens.
Juli Zehs „Diktatur der Demokraten“ ist ein großes Plädoyer für Gleichberechtigung, Menschenrechte sowie Rechtsstaatlichkeit und in Stil und Ton so verfasst, dass es jeder interessierte, auch nichtjuristische Leser mit Gewinn studieren kann: eine lesbare Abhandlung, weit von juristischer Geheimsprache entfernt.
http://diepresse.com/home/spectrum/literatur/1298122/Wenn-der-Krieg-vorbei-ist
Zitat zum daily book heute:
Immer dann verhalten sich Demokraten diktatorisch, wenn die Demokratie, die auf der Fahne vor sich hergetragen wird, eigentlich nur ein Lippenbekenntnis ist und das, was in der Realität passiert, eher mit diktatorischen Mitteln umgesetzt wird.
Ich beziehe mich da konkret auf dieses Projekt des so genannten "state building", also auf Demokratieaufbau, der in Staaten geschieht, meist unter Leitung der Vereinten Nationen, wenn nach Krise oder Kriegszustand das jeweilige Land am Boden liegt, also die Institutionen kaputt sind, eigentlich fast anarchische Zustände herrschen. Das kennen wir inzwischen schon, wie das funktioniert. Dann kommt eine internationale Mission und soll dieses Land bei der Demokratisierung unterstützen. Also, Demokratie ist die große Überschrift dieser Projekte.
Juli Zeh
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